Die Art und Weise der Diskussionen und der Umgang miteinander in der Corona-Pandemie bestürzen und schockieren uns. Der Ton ist vielfach geprägt von Hass und Hetze und immer öfter auch von offener Aggression und Gewalt. Die demokratischen Landtagsfraktionen im Erzgebirge haben darauf reagiert und eine gemeinsame Erklärung herausgegeben, die klarstellt: Hier wird eine Grenze überschritten. Wer offen zu Gewalt aufruft, Menschen einschüchtert und bedroht, hat den Boden unserer Demokratie verlassen. Zur Erklärung sagt unsere stellvertretende Landesvorsitzende Simone Lang, SPD-Landtagsabgeordnete und im Erzgebirge zuhause: „Ich empfinde es als Erfolg, aber auch ziemlich bedrückend, wenn es solche Erklärungen geben muss, um gegen jede Gewalt und Aggression an Menschen ein Zeichen zu setzen.“
Unter anderem heißt es in der Erklärung: „Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen werden zunehmend von Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretikern angeschoben und organisiert. Doch Hass, Hetze, Beleidigungen und Gewalt haben mit Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit nichts zu tun, ebenso wenig mit Demokratie und Freiheit.
Wir erklären unsere Solidarität mit allen Menschen, die sich in der Corona-Pandemie für das Gemeinwohl einsetzen und aufgrund ihres Berufs oder ihres Ehrenamts von Personen wie Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretikern beleidigt und bedroht werden.
Wir rufen die Menschen im Erzgebirge und in ganz Sachsen dazu auf, miteinander zu reden – sachlich und respektvoll. Wir rufen dazu auf, sich von Personen und Gruppierungen abzugrenzen, die Hass und Zwietracht schüren.“
Als AWO Sachsen möchten wir uns dieser Erklärung vorbehaltlos anschließen und darauf hinweisen: Die Verschärfung des Tonfalls, der respektlose bis offen feindselige Umgang in den Diskussionen rund um Corona, sind kein regionales, sondern ein gesamtgesellschaftliches Phänomen. Wir beobachten es überall und das Anliegen, wertschätzend miteinander umzugehen und sich von rechtem Kalkül nicht vereinnahmen zu lassen, gilt über die Grenzen des Erzgebirges und auch über die Grenzen Sachsens hinaus.
Zur vollständigen Erklärung der Fraktionen im Erzgebirgskreistag
Bild: Portrait Simone Lang, Fotograf: Stefan Kraft